Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de
• Justiz Rheinland-Pfalz

  Weihnachtsgeld - betriebliche Übung - Freiwilligkeitsvorbehalt

• IWW

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Begründeter Anspruch des Arbeitnehmers auf Zahlung von Weihnachtsgeld auf Grund betrieblicher Übung; Weihnachtsgeld auf Grund betrieblicher Übung; Unsubstantiierte Einwendungen der Arbeitgeberin zur Beseitigung der betrieblichen Übung

• arbeitsrechtsiegen.de

  Weihnachtsgeld - betriebliche Übung - Freiwilligkeitsvorbehalt

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Weihnachtsgeld aufgrund betrieblicher Übung; unsubstantiierte Einwendungen der Arbeitgeberin zur Beseitigung der betrieblichen Übung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

• anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

  Weihnachtsgeld nicht einseitig streichbar!

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Erschwerter Widerruf einer betrieblichen Übung

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Gewohnheitsrecht auf Weihnachtsgeld - Zahlt es ein Arbeitgeber lange vorbehaltlos, darf er es in knappen Zeiten nicht einfach streichen

 
• aerztezeitung.de (Pressemeldung)

  Weihnachtsgeldanspruch als "betriebliche Übung"

• arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

  Keine einseitige Streichung des Weihnachtsgelds

• channelpartner.de (Kurzinformation)

  Gleichbehandlung, Krankheit, Streichung - Tipps zum Weihnachtsgeld

• haufe.de (Kurzinformation)

  Arbeitgeber darf Weihnachtsgeld nicht einseitig streichen

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Betriebliche Übung auch bei ungleichen Beträgen

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Arbeitgeber darf Weihnachtsgeld nicht einseitig streichen

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Weihnachtsgeld und betriebliche Übung: Arbeitgeber darf Weihnachtsgeld nicht einfach einseitig streichen - Betriebliche Übung bei mehr als drei Jahre durchgehender vorbehaltloser Zahlung

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• BAG, 31.07.2007 - 3 AZR 189/06

  Rentnerweihnachtsgeld - betriebliche Übung

  Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 07.04.2011 - 5 Sa 604/10

  Unter einer betrieblichen Übung wird die gleichförmige, regelmäßige Wiederholung bestimmter Verhaltensweisen des Arbeitgebers verstanden, die den Inhalt der Arbeitsverhältnisse gestaltet und geeignet ist, vertragliche Ansprüche zu begründen, wenn die Arbeitnehmer des Betriebes aus dem Verhalten des Arbeitgebers darauf schließen durften, ihnen solle eine Leistung oder Vergünstigung auf Dauer auch zukünftig gewährt werden (BAG 27.06.2006, 3 AZR 151/05, EzA-SD 22/2006, S. 18 Ls; 31.07.2007, NZA-RR 2008, 263; 19.05.2005, EzA § 1 BetrAVG Betriebliche Übung Nr. 6 = NZA 2005, 889).

  Entscheidend ist, ob die Arbeitnehmer dem Verhalten des Arbeitgebers einen Verpflichtungswillen entnehmen können (BAG 31.07.2007, NZA-RR 2008, 263;… Dörner/Luczak/Wildschütz, Handbuch des Fachanwalts Arbeitsrecht, 8. Auflage, 2009, S. 136).

• BAG, 19.05.2005 - 3 AZR 660/03

  Betriebliche Übung zu Gunsten von Betriebsrentnern

  Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 07.04.2011 - 5 Sa 604/10

  Unter einer betrieblichen Übung wird die gleichförmige, regelmäßige Wiederholung bestimmter Verhaltensweisen des Arbeitgebers verstanden, die den Inhalt der Arbeitsverhältnisse gestaltet und geeignet ist, vertragliche Ansprüche zu begründen, wenn die Arbeitnehmer des Betriebes aus dem Verhalten des Arbeitgebers darauf schließen durften, ihnen solle eine Leistung oder Vergünstigung auf Dauer auch zukünftig gewährt werden (BAG 27.06.2006, 3 AZR 151/05, EzA-SD 22/2006, S. 18 Ls; 31.07.2007, NZA-RR 2008, 263; 19.05.2005, EzA § 1 BetrAVG Betriebliche Übung Nr. 6 = NZA 2005, 889).
• BAG, 27.06.2006 - 3 AZR 151/05

  Anpassung eines "Pensionshöchstbetrages

  Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 07.04.2011 - 5 Sa 604/10

  Unter einer betrieblichen Übung wird die gleichförmige, regelmäßige Wiederholung bestimmter Verhaltensweisen des Arbeitgebers verstanden, die den Inhalt der Arbeitsverhältnisse gestaltet und geeignet ist, vertragliche Ansprüche zu begründen, wenn die Arbeitnehmer des Betriebes aus dem Verhalten des Arbeitgebers darauf schließen durften, ihnen solle eine Leistung oder Vergünstigung auf Dauer auch zukünftig gewährt werden (BAG 27.06.2006, 3 AZR 151/05, EzA-SD 22/2006, S. 18 Ls; 31.07.2007, NZA-RR 2008, 263; 19.05.2005, EzA § 1 BetrAVG Betriebliche Übung Nr. 6 = NZA 2005, 889).
• BAG, 18.03.2009 - 10 AZR 281/08

  Weihnachtsgeld - gegenläufige betriebliche Übung

  Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 07.04.2011 - 5 Sa 604/10

  Denn nach der nunmehr zutreffenden Auffassung des BAG (18.03.2009, NZA 2009, 601) kann der Arbeitgeber die einmal entstandene betriebliche Übung im Vergleich zu einem durch ausdrückliche vertragliche Abrede begründeten Anspruch des Arbeitnehmers nicht unter erleichterten Voraussetzungen beseitigen.